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20.02.2018

König untersucht Auswirkungen des BDSG 2018 auf die D&O-Versicherung


BLD-Rechtsanwalt Dr. Franz König, LL.M., hat unter dem Titel „Das Bundesdatenschutzgesetz 2018 – eine Herausforderung für die D&O-Versicherung?“ einen zweiteiligen Aufsatz in der Zeitschrift PHi veröffentlicht.

Der erste Teil des Aufsatzes ist in der PHi 01/2018, S. 2 ff. erschienen und befasst sich neben den Bestimmungen des neuen Datenschutzrechts vor allem mit den Haftungsrisiken für Unternehmen sowie für Geschäftsführungsorgane. Ende Mai 2018 wird das neue Bundesdatenschutzgesetz nach Ablauf der europarechtlichen Umsetzungsfrist in Kraft treten und insbesondere die Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung berücksichtigen. Durch das neue Datenschutzrecht werden eine Vielzahl neuer Bestimmungen eingeführt, die für die Haftung von Unternehmen und Geschäftsführungsorgane relevant sind. Auch wird die Haftung für Datenschutzverletzungen im Vergleich zum bislang geltenden Recht deutlich verschärft. Gerade dieser Bereich ist für D&O-Versicherer von großer Bedeutung. Der Beitrag von Dr. König widmet sich daher speziell diesem Aspekt, den Pflichten im Umgang mit personenbezogenen Daten sowie einer Einschätzung der Haftungsrisiken. Untersucht wird auch, ob eine Außenhaftung von Geschäftsführungsorganen in Betracht kommt.

Im zweiten Teil des Aufsatzes, der in der PHi 02/2018, S. 72 ff. veröffentlicht ist, setzt sich Dr. König mit den deckungsrechtlichen Auswirkungen des neuen Rechts auf die D&O-Versicherung auseinander. Hierzu gehört u. a. auch die umstrittene Frage der Versicherbarkeit von Regressansprüchen, mit denen Unternehmen versuchen, gegen sie verhängte Bußgelder auf Geschäftsführungsorgane bzw. hinter diesen stehende D&O-Versicherer abzuwälzen.