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17.10.2018

Günther zu Dashcam und DSGVO-Prinzip „privacy by design“


In der Zeitschrift ZfS 2018, 562 ff. geht BLD-Partner Prof. Dr. Dirk-Carsten Günther auf das Dashcam-Urteil des BGH ein und beleuchtet dabei insbesondere die verschiedenen Möglichkeit zur datenschutzkonformen Nutzung von Dashcam-Material auf Grundlage des DSGVO-Prinzips „privacy by design“. Besondere Aufmerksamkeit legt er dabei auf deren jeweilige Vor- und Nachteile.

Auch die zivilprozessuale Möglichkeit der Beweiserhebung mittels des Dashcam-Videos durch den Prozessgegner, eine Vorlageanordnung des Gerichts und Fälle der Beweisvereitelung sind Gegenstand des Aufsatzes. Ferner geht Günther auf die Frage ein, ob der Kfz-Versicherer eine datenschutzkonforme Dashcam als Sicherheitsobliegenheit vereinbaren oder einen "Dashcam-Tarif" auflegen kann. Zum Abschluss des Beitrags wird auf die Problematik eingegangen, ob der Kfz-Versicherer von seinem Versicherungsnehmer aufgrund der Aufklärungsobliegenheit Zugriff auf die Dashcam-Daten verlangen kann.