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10.12.2019

Schoenfeldt zur sekundären Darlegungslast bei einem Hygieneverstoß


BLD-Rechtsanwältin Marie-Thérèse Schoenfeldt, LL.M. (geb. May) hat in der Zeitschrift VersR 2019, 1426 f. eine Anmerkung zu der Entscheidung des BGH vom 19. Februar 2019 – VI ZR 505/17 veröffentlicht.

Der BGH hat darin entschieden, dass die Behauptung eines Hygieneverstoßes, an die maßvolle Anforderungen zu stellen seien, regelmäßig die sekundäre Darlegungslast der Behandlungsseite auslöse. Die Autorin zieht in ihrer Anmerkung ein kritisches Fazit zu diesem Urteil und erläutert, dass darin eine Abkehr von der bisherigen Rechtsprechung des BGH sowie der Oberlandesgerichte zu sehen sei. Die Entscheidung könne jedoch nicht darauf hinauslaufen, dass die bloße Behauptung, der Patient habe sich im Krankenhaus eine Infektion zugezogen und dies sei auf einem vermeidbaren Hygienemangel zurückzuführen, ausreiche. Dies widerspreche dem vom Gericht geforderten Wechselspiel zwischen der Tiefe des Vortrags von Patienten- und Behandlungsseite und führe zu einer erheblichen Verfahrensverlängerung, höheren Prozesskosten und ausufernden Anforderungen an die Behandlungsseite durch notwendige Hygienegutachten. Die Autorin weist zudem darauf hin, dass bei mehreren möglichen Infektionsursachen, wie es in der Praxis häufig vorkommt, dem Patienten auf Kausalitätsebene in jedem Fall keine Erleichterungen zugutekommen, denn aus der sekundären Darlegungslast resultierten keine Beweiserleichterungen.

Die Anmerkung in der Zeitschrift VersR 2019, 1426 f. finden Sie hier >>