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22.05.2020

Alexander und Böhmer besprechen in Anmerkung Entscheidung zur Excedentenversicherung


In einer Anmerkung in der Zeitschrift VersR 2020, 545 ff. gehen BLD-Partner Dr. Martin Alexander, LL.M. und Rechtsanwalt Dr. Jendrik Böhmer, LL.M. auf die Beschlüsse des OLG München vom 07. Januar 2019 und 18. Februar 2019 – 25 U 2750/18 ein. Das OLG München hat sich darin mit dem Umfang der Eintrittspflicht des Grund- und Excedentenversicherers befasst, womit erstmalig ein deutsches Gericht zu diesem Problemkreis Stellung bezogen hat. Das OLG München vertritt die Ansicht, dass der Excedentenversicherer auch dann nicht zur Beteiligung an den Rechtsverteidigungskosten verpflichtet sei, wenn die Höhe der geltend gemachten Ansprüche zwar die Deckungssumme aus der Grundversicherung übersteige, diese aber unbegründet sind.

Dies nehmen die beiden Autoren zum Anlass, um allgemein die Pflichten des Excedentenversicherers zu beleuchten. So gehen sie auf das Verhältnis von Grund- und Excedentenversicherer ebenso ein wie auf die Leistungspflichten des Excedentenversicherers und die Pflicht des Haftpflichtversicherers zur Abwehr unberechtigter Ansprüche. Im Ergebnis sehen sie in den Beschlüssen des OLG München eine für die Praxis hilfreiche Differenzierung zwischen den Leistungspflichten von Grund- und Excedentenversicherer, weisen aber auch darauf hin, dass andere Gestaltungen der zugrundeliegenden Versicherungsprogramme in der Praxis durchaus vorkommen.

Die Anmerkung in der Zeitschrift VersR 2020, 545 ff. finden Sie hier >>