1. Im Bereich technischer Defekte einer Waschanlage ist maßgeblich, inwieweit ein solcher Defekt bzw. dessen bevorstehender Eintritt für den Betreiber erkennbar ist. Ein Verschulden liegt daher nicht vor, wenn der Defekt vorab nicht erkennbar ist, da es dann an einem Verschuldensvorwurf fehlt.
2. Beim einmaligen, spontanen Ausfall eines Notausmechanismus, der nicht Bestandteil von Wartungsplänen und -vorgängen ist, fehlt es an einem Verschuldensvorwurf, da dies nicht vermeidbar oder vorhersehbar war.
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RA Thomas Glas
Einmaliges Versagen eines Notausmechanismus einer Waschanlage lässt Verschuldensvorwurf entfallen
LG Hagen, Urteil vom 11.10.2024 – 7 S 17/24
