Neuigkeiten bei BLD

BLD-Partner Dr. Alexander Beyer hat in der Zeitschrift PHi 2023, 3-4/2023, 86 ff. einen Beitrag veröffentlicht. Darin beschäftigt er sich mit zwei EuGH-Entscheidungen aus Mai 2023 zu grundlegenden Fragen der DSGVO.

Das Risiko, wegen Datenschutzverstößen in Anspruch genommen zu werden ist, ist mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gestiegen. Gleichzeitig ergeben sich in der Praxis hoch umstrittene Fragen zu Anwendung und Reichweite derselben. Mit solchen Fragen befasste sich der EuGH in seinen Entscheidungen aus Mai 2023. Zwei dieser Entscheidungen (EuGH, Urteil vom 04. Mai 2023 - C-300/21 – „U I / Österreichische Post AG“ und EuGH, Urteil vom 04. Mai 2023 - C-487/21 – F.F. / Österreichische Datenschutzbehörde) betrachtet Beyer in seinem Beitrag. Dies betrifft die Frage, unter welchen Voraussetzungen Verstöße gegen die Vorgaben der DSGVO und der auf ihr beruhenden delegierten Rechtsakte zu Schadensersatzansprüchen führen können sowie die Frage, was unter einer Kopie im Sinne von Art. 15 Abs. 3 DSGVO zu verstehen ist.