Rechtsprechung

Suchbegriff

Rechtsgebiete

Krankenversicherung 27.04.2025 Rechtsprechung
Vertretung des Wahlarztes (mit BLD-Anmerkung)
BGH, Urteil voim 13.3.2025 - III ZR 40/24
weiterlesen Vertretung des Wahlarztes (mit BLD-Anmerkung)
Krankenversicherung 27.04.2025 Rechtsprechung
Liquidationsrecht bei totalem Krankenhausaufnahmevertrag (mit BLD-Anmerkung)
BGH, Urteil vom 13.3.2025 - III ZR 426/23
weiterlesen Liquidationsrecht bei totalem Krankenhausaufnahmevertrag (mit BLD-Anmerkung)
Krankenversicherung 25.04.2025 Rechtsprechung
Rückzahlungsanspruch des Patienten gegen den Arzt wegen Durchführung nicht notwendiger Untersuchungen ohne Belehrung
AG Köln, Urteil vom 7.2.2025 – 135 C 139/22
weiterlesen Rückzahlungsanspruch des Patienten gegen den Arzt wegen Durchführung nicht notwendiger Untersuchungen ohne Belehrung
Krankenversicherung 25.04.2025 Rechtsprechung
Keine besonderen Anforderungen an die Anpassungsmitteilung bei einem Tarif mit integrierter Beitragsentlastungskomponente
OLG Hamburg, Beschluss vom 16.4.2025 - 9 U 106/24 (nicht rechtskräftig)
weiterlesen Keine besonderen Anforderungen an die Anpassungsmitteilung bei einem Tarif mit integrierter Beitragsentlastungskomponente
Krankenversicherung 25.04.2025 Rechtsprechung
Keine besonderen formellen Anforderungen an Beitragsanpassung in Tarif mit Vorsorgekomponente
LG Oldenburg, Urteil vom 9.4.2025 - 13 O 3376/23 (nicht rechtskräftig)
weiterlesen Keine besonderen formellen Anforderungen an Beitragsanpassung in Tarif mit Vorsorgekomponente
Verfahrens- und Kostenrecht 08.04.2025 Rechtsprechung
Berufung gegen ein derzeit unbegründetes Urteil kann auch nach § 522 Abs. 2 ZPO zurückgewiesen werden
OLG Köln, Beschluss vom 7.1.2025 - 9 U 266/23
weiterlesen Berufung gegen ein derzeit unbegründetes Urteil kann auch nach § 522 Abs. 2 ZPO zurückgewiesen werden
Verfahrens- und Kostenrecht 08.04.2025 Rechtsprechung
Kosten einer später zurückgenommenen sofortigen Beschwerde
OLG Bamberg, Beschluss vom 22.1.2025 - 4 W 1/25 e
weiterlesen Kosten einer später zurückgenommenen sofortigen Beschwerde
Krankenversicherung 28.03.2025 Rechtsprechung
Fehlendes Rechtsverhältnis bei Ungewissheit über gezogene Nutzungen (mit BLD-Anmerkung)
OLG Oldenburg, Urteil vom 13.2.2025 - 1 U 94/24
weiterlesen Fehlendes Rechtsverhältnis bei Ungewissheit über gezogene Nutzungen (mit BLD-Anmerkung)
Krankenversicherung 28.03.2025 Rechtsprechung
Arbeitsunfähigkeit bei einer Depression
LG Aachen, Urteil vom 23.1.2025 - 9 O 37/23
weiterlesen Arbeitsunfähigkeit bei einer Depression
Krankenversicherung 28.03.2025 Rechtsprechung
Wirksamkeit einer tariflichen Beschränkung der Erstattungspflicht bei Kinderwunschbehandlungen durch eine Altersgrenze von 40 Jahren bei Frauen (mit BLD-Anmerkung)
OLG Köln, Urteil vom 21.2.2025 - 20 U 153/24
weiterlesen Wirksamkeit einer tariflichen Beschränkung der Erstattungspflicht bei Kinderwunschbehandlungen durch eine Altersgrenze von 40 Jahren bei Frauen (mit BLD-Anmerkung)